Wie arm sind wir wirklich?

Von Udo Nadolski

Die Statistik spricht eine eindeutige Sprache: Das Armutsrisiko hat sich in den vergangenen zehn Jahren trotz wachsender sozialer Unterschiede praktisch halbiert. Noch stärker verringerte sich das Armutsrisiko für Kinder. Trotzdem ist die überwältigende Mehrheit der Deutschen überzeugt, dass Armut bei uns nicht nur ein großes Problem ist, sondern auch immer mehr zunimmt. „In unserer Wohlstandsgesellschaft wandelt sich das Verständnis von Armut. Damit steigt auch die Angst vor dem eigenen sozialen Abstieg“, sagt Renate Köcher, Geschäftsführerin des Instituts für Demoskopie Allensbach. Im europäischen Vergleich gehöre Deutschland heute nach Dänemark und Schweden zu den Ländern mit dem geringsten Armutsrisiko.

Ich will mich gar nicht auf das Feld der Statistik und Demoskopie begeben. Wie arm oder wie reich Deutschland ist, darüber streiten die Gelehrten. Es ist jedoch unzweifelhaft, dass bei manchen Kindern in diesem Land das Geld für eine warme Mahlzeit in Kita oder Schule fehlt. Dies ist ein Skandal. Wer ist dafür verantwortlich? Die Wochenzeitung Die Zeit, die sicher nicht im Verdacht steht, „neoliberale“ Thesen zu vertreten, hat dem Thema kürzlich allein drei Seiten in ihrem Wirtschaftsteil gewidmet. Die Überschrift ist provokativ: „Der asoziale Sozialstaat“.

Unser Staat gibt jedes Jahr 700 Milliarden Euro für Soziales aus. Ab dem Juli 2008 stiegt der Beitrag zur Pflegeversicherung. Damit klettern die Lohnnebenkosten wieder über die Grenze von 40 Prozent des Gehalts. Eigentlich hatte sich die Große Koalition dazu verpflichtet, dass diese Schwelle nicht überschritten werden darf. Sicher gibt es kein Patentrezept, wie Armut bekämpft werden kann. Dass der Staat jedenfalls momentan auf ganzer Linie versagt, daran besteht nach Ansicht des Sozialforschers Stephan Lessenich kein Zweifel: „Der deutsche Sozialstaat ist viel zu teuer für das, was er leistet. Er wird ungerecht finanziert. Und er versagt beim Schutz vor großen Lebensrisiken, bei der Armutsbekämpfung, der Absicherung der Langlebigkeit, bei der Gesundheitsvorsorge.“

Die Zeit weist darauf hin, dass Deutschland im internationalen Vergleich zwar bei den Sozialausgaben führt, bei den Bildungsausgaben jedoch nur im hinteren Drittel der Industrieländer rangiert. Ein Land, das vor allem auf den Grips seiner Bevölkerung angewiesen hat und über keine anderen nennenswerten Rohstoffe verfügt, kann sich ein solches Missverhältnis nicht mehr länger leisten. Wir müssen mehr in das Humankapital investieren und nicht mit fragwürdigen Einzelleistungen immer nur Löcher stopfen.